|
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma AT-Sys Stand 16.06.2009
1. Geltungsbereich Für die Geschäftsbeziehungen zwischen AT-Sys, Inhaber: Christian Riegler, Haidershofen 87, 4431 Haidershofen / AUSTRIA-NÖ, den Veranstaltern und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen Ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn wir ausdrücklich und schriftlich zustimmen. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich Aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Ein Anspruch des Benutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. AT-Sys kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall wird AT-Sys die durch den Benutzer übermittelten Daten unverzüglich löschen.
2. Registrierung Für die Nutzung unseres Services ist eine einmalige Registrierung nötig. Der Benutzer verpflichtet sich, die im Registrierungsformular erforderlichen Felder wahrheitsgemäß einzutragen. Nach absenden der Registrierung wird der Benutzer nach unserer Prüfung frei geschaltet. Wir behalten uns das Recht vor, Registrierungen abzulehnen.
Mit der Registrierung bestätigt der Benutzer die Kenntnis und die vollinhaltliche Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AT-Sys.
3. Nutzung AT-Sys garantiert keine Verfügbarkeit der von ihm angebotenen Online-Dienstleistungen. Die Speicherkapazität für das Hochladen multimedialer Inhalte durch den Benutzer ist begrenzt. AT-Sys behält sich das Recht vor, Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen oder für unbestimmte Zeit zu sperren.
Weiters behält sich AT-Sys das Recht vor, die Services von AT-Sys ihrem Inhalt, ihrem Layout oder ihrer Verfügbarkeit nach zu ändern, soweit Services durch AT-Sys kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, den Zugang zu einzelnen Services zu sperren bzw. kostenpflichtig zu stellen.
4. Pflichten des Benutzers Der Benutzer ist für die Inhalte, die er über AT-Sys zugänglich macht oder verbreitet ausschließlich selbst verantwortlich. Er hat daher sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und die Rechte Dritter nicht verletzt werden. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass keine pornographischen, rechts- oder sittenwidrigen Inhalte oder urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet oder veröffentlicht werden, keine unerwünschten Nachrichten, insbesondere solche ungebührlichen Inhaltes. Der Benutzer hat sein Passwort vertraulich zu behandeln und nicht unbefugten Dritten zugänglich zu machen, Vor dem Upload einer Bild- oder Videodatei hat der Benutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Texten, Foto, Video bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglich Machung der Bild- oder Videodatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstößt. Es ist verboten, über AT-Sys Bild- oder Videodateien mit Gewaltdarstellungen hoch zuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bild- oder Videodateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bild- oder Videodateien hoch zuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden. Sollen Foto- oder Videoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Benutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bild- oder Videodatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt. Nach dem Upload einer Bild- oder Videodatei kann diese durch den Benutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden. AT-Sys behält sich vor, Bild- oder Videodateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens AT-Sys konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglich Machung über das Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird. AT-Sys ist nach den gesetzlichen Bestimmungen als Dienstleistungsanbieter nicht verpflichtet, die von dem Benutzer übermittelten oder gespeicherten Daten zu überwachen oder auf deren Gesetzmäßigkeit zu überprüfen.
5. Datenschutz Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch AT-Sys richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie der durch die Benutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten. Personenbezogene Daten werden insbesondere dazu gespeichert und verwendet, um das Service von AT-Sys anzubieten. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. AT-Sys setzt alle zumutbaren Maßnahmen, um den Zugriff unberechtigter Dritter zu den gespeicherten Daten zu unterbinden. AT-Sys kann jedoch keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Datentransport über fremde Systeme, insbesondere das Internet bzw. Telekommunikationsnetze nicht von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht wird.
6. Haftung AT-Sys garantiert nicht die vollständige, fehlerfreie und ständige Verfügbarkeit des Services von AT-Sys, sodass der Benutzer keine Ansprüche aus der zeitweisen oder dauerhaften Nichtbereitstellung der Online-Dienstleistungen von AT-Sys geltend machen kann. Eine Haftung für Schäden, die sich aus einer Nichtverfügbarkeit oder Fehlfunktion ergeben, oder ein Ersatz oder sonstiger Anspruch bei Verlust oder Löschung von Daten oder ein sonstiger Schadenersatzanspruch ist ausgeschlossen soweit nicht grobes Verschulden oder Vorsatz von AT-Sys vorliegt. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Allfällige Regressforderungen, die Benutzer aus dem Titel Produkthaftung im Sinne des PHG gegen AT-Sys richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler von AT-Sys verursacht oder zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
AT-Sys übernimmt weiters keine Verantwortung für externe Links, Texte und Banner, die auf der Website von AT-Sys platziert sind. AT-Sys überprüft diese Websites nicht hinsichtlich Inhalt und Gesetzmäßigkeit. AT-Sys hat keinen Einfluss auf die Gestaltung dieser Websites und distanziert sich ausdrücklich von den dort dargestellten allenfalls ungesetzlichen Inhalten. Schließt ein Benutzer mit einer verlinkten Websites eines Veranstalters ein Rechtsgeschäft ab, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Benutzer und dem Veranstalter zustande.
9. Änderungen AT-Sys behält sich das Recht vor, seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Benutzer per E-Mail an die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten der Änderung hingewiesen. Der Benutzer kann der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen binnen 14 Tagen per E-Mail an die im Hinweismail bekannt gegebene E-Mail-Adresse widersprechen. In diesem Fall endet die Berechtigung zur Nutzung der Services von AT-Sys mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung.
|